GfS-Jahrestagung 2022 am 19. / 20. August: Regionale Innovationspolitik und soziale Lage in der Emscher-Lippe Region – Auf der Suche nach Auswegen aus regionalen Krisenkreisläufen

20 Mitglieder und Gäste folgten der Einladung dorthin, wo trotz des massiven jahrzehntelangen strukturpolitischen Engagements noch keine Trendwende zum Positiven erkennbar ist. Eine Jahrestagung im Spannungsbogen zwischen Wunsch und Wirklichkeit der Strukturpolitik.

Die Emscher-Lippe-Region im nördlichen Ruhrgebiet ist in den vergangenen Jahrzehnten erheblich vom Strukturwandel betroffen gewesen. Beschäftigungsabbau, Arbeitslosigkeit, sinkendes Steueraufkommen und steigende Belastungen der kommunalen Haushalte verdichten sich zu einer sich selbst verstärkenden Krisenspirale, der mit den gängigen strukturpolitischen Instrumenten nur schwer zu entgehen ist. Von daher stand im Mittelpunkt des Workshops die Frage, wie wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Ziele in der Strukturpolitik so miteinander verknüpft werden können, dass sie sich in ihren positiven Wirkungen verstärken. Dazu gehört auch die Frage, wie die künftig vermehrt verfügbaren strukturpolitischen Mittel zielgerichtet eingesetzt und zum Aufbau langfristig wirksamer Institutionen und Infrastrukturen genutzt werden können.

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GfS vor Ort zum Thema „Die Transformation von Wirtschaft und Arbeit: Beratung, Qualifizierung und Weiterbildung als Gelingensfaktoren“

Am 8. Juni durften wir im Gebäude des Deutschen Gewerkschaftsbundes NRW in Düsseldorf zu Gast sein. Es ging um die Erfordernisse der betrieblichen Beteiligung und der Begleitung in Umbruchphasen, den Schlüsselfaktoren Weiterbildung und Qualifizierung sowie Konzepte und Maßnahmen der Gewerkschaften.

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GfS digital vernetzt: zum Thema „Sonderplanungszonen“

Derzeit verdeutlicht die Abhängigkeit Deutschlands von Russland im Ukraine-Krieg eine lang bekannte Herausforderung: Öffentliche Planungsprozesse wie z.B. der Ausbau von Stromtrassen und Windenergieanlagen dauern zu lange! In dieser Erkenntnis waren sich die 17 Teilnehmenden am 30. März 2020 einig. Doch auch nach zwei Stunden Austausch besteht weiterhin Klärungsbedarf, welche Beschleunigungsmöglichkeiten gesellschaftlich ausreichend Akzeptanz finden würden.

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GfS digital vernetzt: zu strukturpolitischen Aspekten des Koalitionsvertrags

Die zukünftige Ampel-Regierung kündigt in ihrem Koalitionsvertrag auf 179 Seiten vielfältige Vorhaben und Veränderungen an: Vom Vorziehen des Kohleausstiegs und massivem Klimaschutzanstrengungen über eine umfassende Staatsmodernisierung, mehr Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt und mehr Anstrengungen für gleichwertige Lebensverhältnisse…

Martin Hennicke präsentierte am 13. Dezember 2021 einen Überblick zu ausgewählten und strukturpolitisch relevanten Vorhaben der neuen Koalition. Aus der Gesamtheit des Vertragswerks hob er folgende strukturpolitischen Themenstellungen heraus:

  • Mehr Tempo bei der Transformation des Energie- und Mobilitätssektors
  • Auf dem Weg zur „sozial-ökologischen Marktwirtschaft“
  • Armutsbekämpfung und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz
  • Gleichwertige Lebensverhältnisse
  • Staatsmodernisierung
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