GfS-Jahrestagung 2021 im Rheinischen Revier am 3. / 4. September

Seit der Gründung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier vor 10 Jahren bereitet sich die größte Braunkohleregion in Deutschland auf das klimabedingte Ende des Braunkohleabbaus vor.

Seit etwa 2 Jahren ist mit dem „Strukturstärkungsgesetz“ des Bundes der Wandel in den vier Braunkohleregionen Deutschlands faktisch zur nationalen Aufgabe mit einer Finanzierungsbasis von 40 Mrd. € bis spätestens 2036 gemacht worden. Grundlage hierfür waren die gemeinsamen Empfehlungen der Kohlekommission von 2019, einem Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Kohleregionen, des Bundestags, der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Wissenschaft, der Umweltverbände und der Arbeitsverwaltung. Deutschland vollzieht damit nahezu gleichzeitig den Ausstieg aus Atomkraft und Kohle.

Diese Kohlekommission hat nicht nur einen klima- und energiepolitischen Ausstiegspfad, sondern auch weitreichende Grundsätze für eine Strukturentwicklungsstrategie in den betroffenen Regionen formuliert. Zwei Jahre später ist es für eine Zwischenbilanz dieses grundlegenden Wandels vielleicht noch zu früh, aber der richtige Zeitpunkt, um zu fragen, wie das Rheinische Revier in diesen riesigen Transformationsprozess gestartet ist.

Den Auftakt unserer Jahrestagung bildete eine Exkursion zum Faktor X-Haus in Inden, bei der das Projekt „Ressourcenschonendes Bauen“ und die Faktor X-Agentur durch deren Leiter Klaus Dosch vorgestellt wurden.

19 Teilnehmende fanden im Anschluss im Dorint Hotel Düren zusammen, wo Alexandra Landsberg zunächst den Aufbau der Strukturförderungs-Architektur im föderalen Mehrebenensystem erläuterte. Dieser ist noch nicht ganz vollendet; derzeit werden die Abstimmungsprozesse zwischen Bundes- und Landesverwaltung zur Verständigung über geeignete Förderzugänge erprobt.

Dr. Martin Mertens, Bürgermeister der Gemeinde Rommerskirchen, ergänzte diese Darstellungen aus kommunaler Perspektive. Zwar konnte der Einfluss der Kommunen in den Gremien der Zukunftsagentur mit der Etablierung einer Anrainerkonferenz und Stimmrechten im Aufsichtsrat erfolgreich gestärkt werden, jedoch stellen die Förder- und Planungsverfahren eine hohe zeitliche und personelle Herausforderung für Kommunen dar.

Achim Vanselow stellte aus gewerkschaftlicher Sicht die besondere Betroffenheit der Zulieferbetriebe von RWE fest, da die anstehende Transformation dort größere Nachteile für die Beschäftigten erwarten lässt als bei einem transformationserprobten Konzern. Einige frühere Beispiele für innovationsorientierte Förderungen neuer Geschäftsmodelle konnten kaum nennenswerte Arbeitsplatzeffekte auslösen; daher besteht die Erwartungshaltung, zukünftig vermehrt „strukturprägende“ Bestandsunternehmen zu adressieren.

Katja Witte vom Wuppertal Institut stellte die These auf, dass die Bedeutung der Kulturveränderung im Verhältnis zur Technologieänderung noch unterschätzt werde. Partizipation sei wichtig, insbesondere mit Landwirten und Kommunen. Derzeit gebe es jedoch noch keinen konzeptionellen Überlegungsansatz, wie man soziale und ökonomische Effekte der Projekte „übersetzen“ kann. Dabei führte sie einige Projektbeispiele auf wie z.B. die Wasserstofftankstelle „Green Energy Hub“ am Autobahnkreuz Jackerrath oder den Innovationspark erneuerbare Energien in Jüchen mit seinem ganzheitlichen Ansatz .

Am Abend moderierte Elmar te Wildt wieder einmal durch die GfS- Mitgliederversammlung, die auch die Erörterung unserer Themen für das kommende Jahr umfasste.

Nomo Braun rundete die Vortragsreihe am Samstagvormittag mit der Darstellung von zwei Projektbeispielen ab. Bei der Umnutzung der im nächsten Jahr schließenden Brikettfabrik in Frechen sollen industrielle und logistische Nutzungen erhalten bleiben und dabei grüne Infrastrukturen (z.B. Entsiegelung) und erneuerbare Energieversorgung mitgedacht werden. Eine Machbarkeitsstudie „Hybrid Campus Euskirchen“ soll die Themen Bildung und Gewerbeentwicklung miteinander verbinden.

Bodo Middeldorf führte im Anschluss vor Augen, dass der Braunkohlenstrukturwandel im Rheinischen Revier mit rd. 1,5 Mrd. Tonnen CO2 -Einsparung das größte europäsche Klimaschutzprojekt darstellt. Die Bereitschaft der Bürger zu dem eher von außen herangetragenen Wandel sei hoch; dies repräsentiert die einstimmige Zustimmung von rund 60 herausragenden Vertretenden der Region zum Wirtschafts- und Strukturprogramm der Zukunftsagentur. Jedoch werden die bestehenden Strukturen einschließlich des Tagebaubetreibers keineswegs so kritisch eingeschätzt, wie es der Blick von außen erwarten lässt. Es gilt, nun, die Entscheidungen so verträglich wie möglich umzusetzen. In der Startphase dienten Projekte von Forschungseinrichtungen der frühzeitigen Realisierung von Vorhaben. Im Vordergrund der nächsten Jahre müssen nun wirtschaftsnähere Vorhaben rücken. Gute Projekte entstehen zudem auf kommunaler Ebene, welche durch die Einrichtung von Strukturwandelmanagement-Stellen gestärkt werden soll. Der Effekt von 15 Mrd. Euro auf 17 Jahre Laufzeit solle jedoch nicht überschätzt werden, weil man wegbrechende Aufträgen jährlich ih Höhe von rd. 500 Mio. der 800 Mio. Auftragsvolumen von RWE bis 2030 gegenüberstellen muss. Die Zukunftsagentur wird sich daher nach einer Aufbauphase darauf konzentrieren, den Ideengebern bei der Entwicklung ihrer äußerst koplexen Projekte zu helfen und mit möglichst vielen Einrichtungen zusammenzuarbeiten.

Die Teilnehmenden diskutierten insbesondere die hohe Erwartungshaltung an Beschäftigungseffekte, die Evaluation der Effekte, Möglichkeiten der Planungsbeschleunigung sowie die Herausforderung der Flächenknappheit im Nutzungskonflikt zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher Entwicklung. Einigkeit bestand darin, dass die Prozesse und erreichten Zwischenergebnisse intensiver und verständlicher an die Bürgerschaft adressiert werden müssen, um den ansonsten schwindenden Rückhalt zum Kohleausstieg zu kompensieren. Hierzu könnte langfristig auch das weiterentwickelte IBA-Format „Internationale Bau- und Technologieausstellung“ eine Rolle spielen. Kritisch wurden die bislang kaum konkretisierten Forderungen einer Sonderwirtschaftszone hinterfragt, da bekannte Instrumentarien wie z.B. die Treuhandgesellschaft bei der Auflösung der DDR in diesem Fall unpassend erscheinen.

Zwischen den Vorträgen moderierte an beiden Tagen Martin Hennicke. Er gab den Handelnden die beiden Empfehlungen auf den Weg, Ihre Erwartungen an die kommenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene vorab zu formulieren und die Kommunikation der Erfolge über die Förderung hinaus auch auf solche Ergebnisse zu erweitern, die durch Dritte erreicht werden.

An beiden Tagen gab es wie üblich wieder viel Raum für Diskussion und zum Netzwerken. Herzlichen Dank an die Referentinnen und Referenten für die gewährten Einblicke und die Bereitschaft zum intensiven Austausch!

GfS vor Ort zur neuen EFRE-Förderperiode, dem Just Transition Fund und REACT-EU

Mehr strukturpolitische Spielräume als je zuvor! Das ist ein Fazit zahlreicher Teilnehmenden nach unserem Besuch im Landtag. Anlass der Zusammenkunft war die laufende Erarbeitung des Operationellen Programms EFRE NRW.

Auf Einladung von Bodo Middeldorf MdL, Sprecher für Strukturpolitik der FDP-Landtagsfraktion NRW, diskutierten wir mit Staatssekretär Christoph Dammermann im Landtag von Nordrhein-Westfalen über aktuelle Herausforderungen der Strukturpolitik, die insbesondere die Ausgestaltung der nächsten EFRE-Förderperiode betreffen.  Es berichteten seitens des MWIDE Herr Dr. Michael Henze und Frau Christel Caninenberg sowie als Referentin zur Innovationsstrategie Frau Dr. Silke Stahl-Rolf vom VDI Technologiezentrum GmbH .

Dem EFRE.NRW wird in den kommenden Jahren eine entscheidende Rolle zukommen. Nordrhein-Westfalen steht mit dem Ausstieg aus der Steinkohle- und Braunkohleförderung und dem damit verbundenen Strukturwandel vor einer enormen Herausforderung. Die Wirtschaft sieht sich in den nächsten Jahren mit massiven Transformationsprozessen konfrontiert. Bodo Middeldorf sieht die Hauptschwerpunkte der neuen EFRE-Periode daher in der Transformation des Energiesektors, im Bereich der Digitalisierung und künstlichen Intelligenz sowie neuer Mobilitätsformen.

Herr Dammermann
Frau Dr. Stahl-Rolf

Der Maßstab bei der Verteilung der Gelder in NRW soll die Wirksamkeit sein. Dabei besteht die Überzeugung, dass Innovationsfähigkeit weiterhin der Treiber zukünftiger Entwicklungen sein wird; auch um soziale und ökologische Herausforderungen zu lösen. Für die angestrebte Klimaneutralität im Jahr 2050 muss bereits heute mit Maßnahmen begonnen werden. Parallele politische Strategien wie der Kohleausstieg und Ressort-Aktivitäten sollen integriert werden statt nebeneinander zu laufen.

Viele der vorgegebenen Prozess-Schritte bleiben im Vergleich zur laufenden Förderperiode erhalten, so dass die Neuerungen vor allem Konkretisierungen zur Umsetzung und angepasste Inhalte betreffen, die sich den drei EU-Zielen des intelligenten, grünen und bürgernäheren Europa unterordnen müssen.

Frau Caninenberg
Herr Dr. Henze

Einige Dilemmata verbleiben. Z.B. das Problem der nationalen Kofinanzierung der EU-Gelder infolge der zukünftig wahrscheinlich schrumpfenden Einnahmen öffentlicher Haushalte. Mit Aufrufen, Wettbeweben und indikatorgestützer Evaluation hat man einen hohen Qualitätsstandard erreicht, den man halten möchte. Solche Qualitäten erhöhen jedoch auch den Anteil der bereits hohen Transaktionskosten von Förderungen.

Jan-Philipp Kramer erörterte die EFRE-Evaluation und bestätigte u.a. den grundsätzlichen Erfolg der zurückliegenden Leitmarktaufrufe. Im Kontext der EU-Strukturfonds stellte er zudem den derzeitigen EU-Diskussionsstand zu dem Just Transition Fund (Klimaschutz) und REACT-EU (Corona) dar. Beide zusammen werden den Umfang der verfügbaren Strukturfördermitteln in einigen Regionen Deutschlands beträchtlich erhöhen.

Herr Dr. Kramer

Die Diskussion der über 20 Teilnehemenden rankte sich zunächst um die Frage, inwieweit Transaktionskosten und Wirksamkeit z.B. über die Projektgröße gesteuert werden könnten. Angesichts zukünftig wahrscheinlich wieder klammer öffentlicher Kassen besteht zudem die Sorge der Verwendung der EU-Gelder als Lückenbüsser für fehlende Haushalsmittel. Die schon jetzt spürbare Rivalität zwischen Regionen um die Fördergelder wird durch die Bevorteilung kleinräumig begrenzter Fördergebiete möglicherweise steigen. Angesichts der multiplen Förderangebote für ähnliche thematische Herausforderungen könnte sich zukünftig noch stärker als bislang der Bedarf für eine bessere Steuerbarkeit „aus einer Hand“ ergeben.

Herzlichen Dank den Referierenden und dem Team um Bodo Middeldorf, welches den Austausch organisatorisch und mit Moderation zu einer runden Sache gemacht hat !

GfS-Frühjahrstreffen am 17./18. Januar 2020 in OWL: Was gibt es Neues? Innovationsstrategien für Stadt und Land

OstWestfalenLippe und die REGIONALE 2022 „Das neue UrbanLand“ luden gemeinsam mit der Gesellschaft für Strukturpolitik zur Frühjahrstagung nach Bielefeld ein.

Der thematische Schwerpunkt des 13. Frühjahrstreffen der Gesellschaft für Strukturpolitik wurde von Annette Nothnagel, Leiterin der REGIONALE 2022 bei der OWL GmbH organisiert. Die REGIONALE beschäftigt sich unter der Überschrift UrbanLand OWL mit der neuen Balance von Stadt und Land. Damit greifen wir auch die aktuelle Diskussion um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auf und können zu dem 12-Punkte-Plan des Bundes einiges beitragen.

Im Mittelpunkt stand das Thema „Der neue Mittelstand“ mit Unternehmertum, Innovationsförderung, Beruflicher Bildung und Fachkräfte. Am Freitag nachmittgas fand eine Exkursion zum InnovationSPIN – ein REGIONALE-Projekt der Kreishandwerkerschaft Paderborn-Höxter, Lippe Bildung und der TH OWL – in Lemgo statt.

Prof. Dr. Stefan Witte, Vizepräsident für Forschung und Transfer, Technische Hochschule OWL stellte die Wirtschaftsregion OWL und darauf bezogene Innovationsprojekte vor. Die Technische Hochschule OWL umfasst den Innovationscampus in Lemgo, den Creative Campus in Detmold und der Sustainable Campus in Höxter. Thematische Schwerpunkte des Innovations Campus bilden Intelligente Automation, Lebensmittel, Gesundheit, Energiesysteme und perspektivisch auch Holz. Der Innovations Campus versteht sich als Think Tank für den neuen Mittelstand in OWL und bezieht anders als vergleichbare Einrichtungen auch das Handwerk auf allen Ebenen ein.

Der Vortrag wurde durch eine Besichtigung der SmartFactoryOWL seitens Alexander Kuhn (Technische Hochschule OWL, Institut für industrielle Informationstechnik – inIT) anschaulich unterfüttert und durch Beispiele (Projekte des autonomen Fahrens) von Prof. Dr. Ing. Jürgen Jasperneite, Leiter des Fraunhofer IOSBä-INA Institutsteil für industrielle Automation, vertieft.

Die Diskussion kreiste um die Formen der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Akteuren wie auch zwischen den einzelnen Standorten. Deutlich wurde eine Zusammenarbeit zwischen den Hochschulstandorten in OWL: Bielefeld mit dem Schwerpunkt kognitive Systeme, Paderborn mit dem Schwerpunkt System Engineering und Lemgo mit dem Schwerpunkt Intelligente Automation.

Der Bezug zum Handlungsfeld Smart City mit den thematischen Schwerpunkten Mobilität, Umwelt, technische Infrastruktur und Handel führte zu einer intensiven Diskussion um die Nutzerbeteiligung bzw. um die Partizipation als Schlüsselgröße für Umsetzung und Akzeptanz. Prof. Jasperneite schilderte die eigentlichen Lernprozesse, die Notwendigkeit von Interdisziplinarität sowie die Grenzen einer ingenieurwissenschaftlichen Herangehensweise.

Mitgliederversammlung

Am Abend folgte die GfS- Mitgliederversammlung inklusive der Erörterung unserer Themen für das Jahr 2020.

Am Samstag wurde die Diskussion fortgesetzt. Nun standen die OWL GmbH mit ihren Formaten der Strukturentwicklung von der REGIONALE 2022 über den Spitzencluster It´s OWL bis hin zum aktuellen Programm OWL 2025 auf der Tagesordnung im Mittelpunkt.

Annette Nothnagel stellte die Vorträge und Diskussionen des Vortrags in den Kontext der REGIONALE OWL 2022. Als Aktionsfelder wurden „Der neue Mittelstand“    – „Das neue StadtLandQuartier“     – „Die neue Mobilität“     – „Die neuen Kommunen ohne Grenzen“ hervorgehoben. Eine Schlüsselrolle der Strategie bietet die Vernetzung auf drei Ebenen: physisch (Mobilität), digital und sozial (Kooperation). Herbert Weber, Geschäftsführer OWL GmbH, stellte die REGIONALE OWL 2022 in den Kontext der langfristigen regionalen Entwicklungsstrategie in OWL. Leitprojekte dieser Strategie waren die Regionale 2000 in Verbindung mit der Expo in Hannover, die Initiative wirtschaftsnahe Verwaltung zu Beginn der 2000er Jahre, die Konzentration auf das Thema „Innovation und Wissen“ ab 2007 und danach It’s OWL als breit angelegtes Netzwerk- und Innovationsprojekt.

Die Diskussion betonte die Bedeutung der Verortung der Leitprojekte in eine langfristige Strategie und die Bedeutung kultureller Faktoren. Gefragt wurde nach der Einbettung in eine überregionale Arbeitsteilung und wie andere Regionen von den Erfahrungen in OWL lernen können. Von besonderem Interesse war die Frage nach dem Format der Regionale als Katalysator einer langfristigen regionalen Entwicklungsstrategie.

Abschließend erörterte Frau Prof. Schramm-Wölk, Präsidentin der FH Bielefeld und Vorsitzende von Campus OWL, einem Zusammenschluss der fünf staatlichen Hochschulen, wie sich die Hochschulen in die Regionalentwicklung einbringen können. Sie verweis auf die Gründung des Studienfonds OWL im Jahr 2006 als zentralen Impuls für eine Zusammenarbeit der Hochschulen in der Region im Rahmen des Campus OWL. Zentrale Funktionen der Zusammenarbeit betreffen die Außendarstellung, Unterstützung bei der Akquisition von Mitteln im Rahmen der EU-Projektförderung, die Schaffung von Durchlässigkeiten zwischen den unterschiedlichen Schultypen, die Internationalisierung, das Talent-Scouting sowie diverse Innovationsvorhaben. Weiterhin betonte Frau Schramm-Wölk die Bedeutung von Strukturen, die unabhängig von einzelnen Personen sind, neuen Akteuren damit eine schnelle Einbindung in die bestehenden Netzwerke ermöglichen.

Hier kreiste die Diskussion um die Frage nach den Anreizen für Hochschulmitglieder, sich an regionalen Aktivitäten zu beteiligen, um eine neue Wertschätzung der Sozialwissenschaften und um Evaluierungskriterien.

Insgesamt boten die Vorträge einen eindrucksvollen und anschaulichen Eindruck über die vielfältigen und strategisch ausgerichteten regionalen Entwicklungsaktivitäten in OWL und boten die Möglichkeit, Schlüsselfragen regionaler Entwicklungsstrategien zu diskutieren.

An beiden Tagen gab es wie üblich wieder viel Raum für Diskussion und zum Netzwerken. Herzlichen Dank an die Referentinnen und Referenten für die gewährten Einblicke und die Bereitschaft zum intensiven Austausch!

GfS vor Ort: Stichwort Ruhr-Konferenz

Ende 2018 endete die 200-jährige Geschichte des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet. Die Landesregierung NRW hat deshalb die sog. „Ruhr-Konferenz“ gestartet. Ein mehrjähriger Prozess, der möglichst viele Akteure in der Metropole Ruhr zusammenbringen und aktivieren soll, um zu gemeinsamen Projekten im Ruhrgebiet zu kommen. Der Prozess ist sehr breit angelegt und erstreckt sich über 20 Politikfelder.

Das Büro der Ruhr-Konferenz hatte uns eingeladen, um Ziele und Stand des Verfahrens zu erläutern und zu diskutieren. Ein herzliches Dankeschön gilt in diesem Zusammenhang den Gastgebern Jürgen Hein (Leiter Arbeitsstab Ruhrkonferenz am Standort Zollverein) und Hans-Michael Diller (Büro der Ruhrkonferenz in der Staatskanzlei Düsseldorf) für den ausführlichen Einblick in ihre Aufbau-Arbeit und die Bereitschaft zum anspruchsvollen Austausch u.a. über Formate, Zielgruppen und angestrebte Ergebnisse.

16 Teilnehmende fanden sich am 7. März 2019 in den Räumen der Ruhr-Konferenz auf dem Gelände Zollverein ein. Mit den Gastgebern und untereinander gelang eine engagierte Diskussion über die Einschätzung des zurückgelegten und für die Zukunft angedachten Prozesses. Im Vordergrund standen dabei insbesondere die vergangenen Formate mit ähnlichen Zielsetzungen (IBA, Regionalen, Projekt Ruhr GmbH, Kulturhauptstadt 2010…), das Verhältnis zu bestehenden Institutionen (Regionalverband Ruhr, Initiativkreis Ruhr, …) sowie die Chancen und Risken für die nach wie vor bestehenden Herausforderungen des Ruhrgebiets (kleinräumige Disparitäten, prekäre Beschäftigung, abgehängte Biografien, negatives Image, …).