GfS digital vernetzt: zum Ende der Steinkohleverstromung

Derzeit startet der größte regionale Strukturwandelprozess seit der Wiedervereinigung. Rund 40 Mrd. € Förderung vor allem für die Braunkohle-Reviere dienen der Bewältigung der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Folgen des politisch besschlossenen Kohle-Ausstiegs bis 2038. Das dazu bald erwartete Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen sieht infolge von Nachverhandlungen auch Hilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken vor. Dies betrifft in NRW 5 Kraftwerksstandorte in Hamm, Herne, Gelsenkirchen, Duisburg und dem Kreis Unna. Für deren Umfeld werden über 600 Mio. € bereit stehen.

Rasmus Beck und Börje Wichert vom Projektbüro Fünf-Standorte der Business Metropole Ruhr GmbH erläuterten den Stand der Vorbereitungen im Ruhrgebiet. Derzeitiger Schwerpunkt ist die Erarbeitung bzw. Konkretisierung eines Handlungskonzeptes mit bislang 4 Handlungsfeldern:

  • Flächenentwicklung
  • Mobilität & Infrastruktur
  • Energie & Klimaschutz
  • Innovation & Bildung

Der Strategieprozess sieht nun vertiefende Online-Handlungsfeld-Workshops vor. Parallel wird zudem eine Organisationsstruktur zur Projekteinbringung und -Auswahl eingeführt. Hierbei kann eine neue wirtschaftswissenschaftliche Indikatorik zu den erzielbaren Effekten der Projekte, erstellt durch das RWI, beitragen.

16 Teilnehmende fanden sich am am 29. April 2020 erstmals zum neuen digitalen Austausch-Format der GfS zusammen. Diskutiert wurden z.B. die Erfahrungen mit vergleichbaren Beteiligungsprozessen (u.a. Ruhrkonferenz) und die Interaktion der Beteiligten auf Bundes- und Landesebene sowie die Aktiviäten in weiteren Kohleregionen wie dem Rheinischen Revier.

GfS vor Ort: Stichwort Ruhr-Konferenz

Ende 2018 endete die 200-jährige Geschichte des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet. Die Landesregierung NRW hat deshalb die sog. „Ruhr-Konferenz“ gestartet. Ein mehrjähriger Prozess, der möglichst viele Akteure in der Metropole Ruhr zusammenbringen und aktivieren soll, um zu gemeinsamen Projekten im Ruhrgebiet zu kommen. Der Prozess ist sehr breit angelegt und erstreckt sich über 20 Politikfelder.

Das Büro der Ruhr-Konferenz hatte uns eingeladen, um Ziele und Stand des Verfahrens zu erläutern und zu diskutieren. Ein herzliches Dankeschön gilt in diesem Zusammenhang den Gastgebern Jürgen Hein (Leiter Arbeitsstab Ruhrkonferenz am Standort Zollverein) und Hans-Michael Diller (Büro der Ruhrkonferenz in der Staatskanzlei Düsseldorf) für den ausführlichen Einblick in ihre Aufbau-Arbeit und die Bereitschaft zum anspruchsvollen Austausch u.a. über Formate, Zielgruppen und angestrebte Ergebnisse.

16 Teilnehmende fanden sich am 7. März 2019 in den Räumen der Ruhr-Konferenz auf dem Gelände Zollverein ein. Mit den Gastgebern und untereinander gelang eine engagierte Diskussion über die Einschätzung des zurückgelegten und für die Zukunft angedachten Prozesses. Im Vordergrund standen dabei insbesondere die vergangenen Formate mit ähnlichen Zielsetzungen (IBA, Regionalen, Projekt Ruhr GmbH, Kulturhauptstadt 2010…), das Verhältnis zu bestehenden Institutionen (Regionalverband Ruhr, Initiativkreis Ruhr, …) sowie die Chancen und Risken für die nach wie vor bestehenden Herausforderungen des Ruhrgebiets (kleinräumige Disparitäten, prekäre Beschäftigung, abgehängte Biografien, negatives Image, …).

Mitglieder-Themenpapier: Gerechter Wandel für Generationen und Regionen

Ein externer thematischer Beitrag unter Beteiligung unseres Mitglieds Stefan Gärtner zu dem in der GfS regelmäßig diskutierten Thema des Strukturwandels im Ruhrgebiet:

Elke Dahlbeck, Dr. Stefan Gärtner (2019): Gerechter Wandel für Generationen und Regionen – Erfahrungen aus dem Strukturwandel im Ruhrgebiet; eine Forschungsstudie im Auftrag des WWF Deutschland vom IAT (Hinweis: Downloadangebot von wwf.de)

Unser Thema: Gewerbeflächen

Das Thema wurde am Beispiel der Weiterentwicklung des regionalen Gewerbeflächenmangagements im Ruhrgebiet angegangen. Martin Tönnes, Bereichsleiter Planung des Regionalverbands Ruhr, erläuterte u.a. die Flächenbedarfsprognose, welche auf Basis eines Markt-Monitorings erfolgt. Gemeinsam mit Rainer Danielzyk stellte er die Zusammenhänge mit planerischen Erwägungen dar. So z.B. das Ziel einer Begrenzung der Flächen-Neuinanspruchnahme zugunsten der Brachflächenreaktivierung im Kontext der aktuellen Diskussion des Landesentwicklungsprogramms und die Stärkung bestehender Siedlungsgebiete.

Sieben Teilnehmende im Essener Unperfekthaus erörterten anschließend die Möglichkeiten, die Grenzen und die Legitimation planerischen Handelns im Gewerbeflächenmarkt. Dabei wurde deutlich, dass die bisherigen Treiber Handel und Logistik auch zukünftig die Schwerpunktbranchen im Gewerbeflächenmarkt darstellen werden.