Unser Thema: Bochum-Strategie 2030

Dr. Lars Tata vom Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten der Stadt Bochum ermöglichte uns am 12. November 2019 im Essener Unperfekthaus den Einblick in den aktuellen Stand der Bochum-Strategie.

Dabei handelt es sich um eine langfristig (bis 2030) und thematisch breit aufgestellte Strategie mit „Change-Anspruch“. Die Stadtverwaltung als Absender verfolgt damit die Intention einer Steigerung der Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt setzt dabei auf eine Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und den Faktor „Wissen“ als Motor der Stadtentwicklung. Ein wichtiger erster Meilenstein im Jahr 2017 waren ein Stakeholder-Workshop mit relevanten Entscheidungsträgern und Multiplikatoren sowie eine Bürgerkonferenz mit 300 durch das Amt für Statistik zufällig ausgewählten geladenen Bürgern, deren Geschlecht, Herkunft, Wohnort im Stadtgebiet und Alter einen Querschnitt der Gesellschaft darstellen. 2018 folgten ein Markt der Ideen als mehrtägiges Messeformat im Rathaus mit Veranstaltungen sowie eine zweite Bürgerkonferenz zum Thema Quartier und ein weitere Stakeholder-Veranstaltung. Die verschiedenen Beteiligungsformate führten zu rd. 1.200 steckbriefartigen Projektideen für mögliche Kernaktivitäten im Rahmen der Bochum Strategie (s.u.). Ein unmittelbares Ergebnis des Prozesses war die Einführung einer Stelle für Ideenmanagment in der Stadtverwaltung. Zukünftig soll der Kreis der Stakeholder z.B. um Vereine und Stadtteilinitiativen erweitert werden.
2019 folgte eine dritte Bürgerkonferenz.

Die im Juni 2017 als Erstauflage veröffentlichte Broschüre „Die Bochum Strategie 2030“ enthält ein Zielystem mit 5 Kompetenzen um einen Wesenskern aus „Wissen – Wandel – Wir-Gefühl“ (s. Beitragsbild oder Download unter https://www.bochum.de/Die-Bochum-Strategie). Diesen werden die wichtigsten Projektideen als „Kernaktivitäten“ zugeordnet, von denen 50 bereits zur Umsetzung beschlossen sind. Einzelne Schwerpunkte (z.B. Hochkultur der Spitzenklasse) sind noch nicht mit Kernaktivitäten hinterlegt. Zurzeit wird – neben der Umsetzung der Kernaktivitäten – daran gearbeitet, die Bochum Strategie mit den ihr hinterlegten Prozessen weiter zu verbessern. Dazu sind Arbeitsgruppen u.a. zum Controlling, zur Kommunikation und zur Verknüpfung der Bochum Strategie mit Fachkonzepten und Querschnittszielen der Stadtverwaltung eingerichtet.

Catherine Gregori und Frank Osterhoff konkretisierten diesen Einstieg mit persönlichen Beispielen. Wie gewohnt erörterten die elf Teilnehmenden die Besonderheiten der Bochum-Strategie von vielen Seiten. So z.B. die Fragen nach der Messbarkeit der Ziele (erstes Meilenstein-Monitoring gestartet), dem Umgang mit dem großen Ideenpool (u.a. Stelle für Ideenmanagement), der Beiteiligungsbereitschaft und -kompetenz der Bürger (gute Erfahrungen mit Vielfalt), der Einbindung der Wirtschaft (z.B. im Rahmen der Projekte), dem Rückhalt in der Politik (Abstimmung über Kernaktivitäten im Rat, aktive Mitarbeit im Beirat), der Bedeutung für die regionale Entwicklung (kleinräumige Kooperationen z.B. über Projekte denkbar), der Erklärungsbedürftigkeit einer komplexen Strategie (zielgruppenorientierte Moderation der Veranstaltungen, Marketingkonzept u.a. mit Corporate Identity) und den Unterschieden zu weiteren bekannten städtischen Entwicklungsstrategien (dortmund project, Mannheim Wandel im Quadrat, IBA Heidelberg).

Unser herzlicher Dank gilt dem Referenten Dr. Lars Tata für den Einblick und die Bereitschaft zur Diskussion als auch für die freundliche Genehmigung des Beitrag- Bildes!

Kooperationsveranstaltung: „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland“

Prof. Stefan Siedentop und Elmar te Wildt begrüssten die 10 Teilnehmenden am 12.09.2019 in den Räumen des ILS NRW in Dortmund . Anlass war der sozioökonomische Disparitätenbericht 2019 (Download hier aus dem Angebot von www.fes.de) des ILS im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung .

Prof. Siedentop fasste die Inhalte der Studie zusammen (s. Präsentation als Download hier). Aus 42 repräsentativen Indikatoren wurden im ersten Schritt zehn besonders repräsentative herausgesucht. Diese führten zur kartographischen Darstellung von fünf räumlichen Clustern auf Kreisebene in der gesamten BRD.

Seit dem letzten Bericht aus dem Jahr 2015 ergeben sich neue Entwicklungen: Stabile Wirtschaft, Fluchtmigration, Reurbanisierung und wachsende Armut. Daraus entsteht eine „doppelte Polarisierung“: 14 Mio. Menschen leben in Regionen mit schweren Strukturproblemen (Verschuldung, Infrastrukturdefizite und Abwanderung) und gleichzeitig gibt es Regionen mit ausgeprägten Wachstumsproblemen (Zuwanderung, Wohnungsnot, Infrastrukturausbau, etc). Bei den Untersuchungen erwiesen sich einzelne Indikatoren als besonders prägnant, die zu einer Verfestigung von Disparitäten führen:

  • Stadt-Land-Gefälle: Trotz hoher Akademikerquote ist Kinderarmut insbesondere ein städtisches Phänomen. Wanderungsgewinne betreffen vor allem das Umland von Großstädten (außer altindustrielle Standorte). Bei der Breitbandversorgung sind alle verdichteten Regionen bevorteilt.
  • Nord-Süd/West-Ost-Gefälle: Insgesamt sind viele Indikatoren im Süden günstig ausgeprägt. Dies betrifft insbesondere die Lebenserwartung, die in Ostdeutschland besonders niedrig ist. Ähnlich sieht es bei der kommunalen Investitionstätigkeit aus, wobei hier Teile Nordwestdeutschlands noch unter dem niedrigen Niveau Ostdeutschlands liegen.

Vor diesen Hintergründen kommt die Studie zu folgenden Empfehlungen:

  • Gleichwertige Lebensverhältnisse als Staatsziel formulieren
  • Indikatorbasierte Verteilung der Staatsausgaben
  • Kummunen bei der Entschuldung und den Sozialausgaben entlasten
  • Erreichbarkeit in dünn besiedelten Räumen verbessern
  • Besseres/beständigeres Monitoring statt eines Raumordnungsberichtes nur alle paar Jahre

In einer lebendigen Diskussion zwischen allen Teilnehmenden trafen die meisten Empfehlungen auf breite Zustimmung. Zunächst wurde jedoch festgestellt, dass es auch Regionen gibt, die wie das Emsland in den 80er Jahren nun nicht mehr als besonders strukturschwach gelten. Partizipation und Zivilgesellschaft alleine sind sind auf diesem Weg keine ausreichenden Lösungsmittel. Sondern Kommunen müssten mit mehr Personal wieder in die Lage versetzt werden, z.B. Strukturförderungs-Mittel abzurufen. Die Qualität von Indikatoren wurde umfassend erörtert. Sie ist nicht immer geeignet, um darauf basierende Entscheidungen zur Mittelverteilung zu treffen. Die als stark empfundenen Disparitäten innerhalb von NRW sind im internationalen Vergleich eher noch gering. Gleichwertige Lebensverhältnisse bedeuten zudem nicht das Ziel von identischen Räumen.

Herzlichen Dank an Prof. Siedentop und das ILS NRW!

GfS vor Ort: Stichwort Ruhr-Konferenz

Ende 2018 endete die 200-jährige Geschichte des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet. Die Landesregierung NRW hat deshalb die sog. „Ruhr-Konferenz“ gestartet. Ein mehrjähriger Prozess, der möglichst viele Akteure in der Metropole Ruhr zusammenbringen und aktivieren soll, um zu gemeinsamen Projekten im Ruhrgebiet zu kommen. Der Prozess ist sehr breit angelegt und erstreckt sich über 20 Politikfelder.

Das Büro der Ruhr-Konferenz hatte uns eingeladen, um Ziele und Stand des Verfahrens zu erläutern und zu diskutieren. Ein herzliches Dankeschön gilt in diesem Zusammenhang den Gastgebern Jürgen Hein (Leiter Arbeitsstab Ruhrkonferenz am Standort Zollverein) und Hans-Michael Diller (Büro der Ruhrkonferenz in der Staatskanzlei Düsseldorf) für den ausführlichen Einblick in ihre Aufbau-Arbeit und die Bereitschaft zum anspruchsvollen Austausch u.a. über Formate, Zielgruppen und angestrebte Ergebnisse.

16 Teilnehmende fanden sich am 7. März 2019 in den Räumen der Ruhr-Konferenz auf dem Gelände Zollverein ein. Mit den Gastgebern und untereinander gelang eine engagierte Diskussion über die Einschätzung des zurückgelegten und für die Zukunft angedachten Prozesses. Im Vordergrund standen dabei insbesondere die vergangenen Formate mit ähnlichen Zielsetzungen (IBA, Regionalen, Projekt Ruhr GmbH, Kulturhauptstadt 2010…), das Verhältnis zu bestehenden Institutionen (Regionalverband Ruhr, Initiativkreis Ruhr, …) sowie die Chancen und Risken für die nach wie vor bestehenden Herausforderungen des Ruhrgebiets (kleinräumige Disparitäten, prekäre Beschäftigung, abgehängte Biografien, negatives Image, …).