Kooperationsveranstaltung: „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland“

Prof. Stefan Siedentop und Elmar te Wildt begrüssten die 10 Teilnehmenden am 12.09.2019 in den Räumen des ILS NRW in Dortmund . Anlass war der sozioökonomische Disparitätenbericht 2019 (Download hier aus dem Angebot von www.fes.de) des ILS im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung .

Prof. Siedentop fasste die Inhalte der Studie zusammen (s. Präsentation als Download hier). Aus 42 repräsentativen Indikatoren wurden im ersten Schritt zehn besonders repräsentative herausgesucht. Diese führten zur kartographischen Darstellung von fünf räumlichen Clustern auf Kreisebene in der gesamten BRD.

Seit dem letzten Bericht aus dem Jahr 2015 ergeben sich neue Entwicklungen: Stabile Wirtschaft, Fluchtmigration, Reurbanisierung und wachsende Armut. Daraus entsteht eine „doppelte Polarisierung“: 14 Mio. Menschen leben in Regionen mit schweren Strukturproblemen (Verschuldung, Infrastrukturdefizite und Abwanderung) und gleichzeitig gibt es Regionen mit ausgeprägten Wachstumsproblemen (Zuwanderung, Wohnungsnot, Infrastrukturausbau, etc). Bei den Untersuchungen erwiesen sich einzelne Indikatoren als besonders prägnant, die zu einer Verfestigung von Disparitäten führen:

  • Stadt-Land-Gefälle: Trotz hoher Akademikerquote ist Kinderarmut insbesondere ein städtisches Phänomen. Wanderungsgewinne betreffen vor allem das Umland von Großstädten (außer altindustrielle Standorte). Bei der Breitbandversorgung sind alle verdichteten Regionen bevorteilt.
  • Nord-Süd/West-Ost-Gefälle: Insgesamt sind viele Indikatoren im Süden günstig ausgeprägt. Dies betrifft insbesondere die Lebenserwartung, die in Ostdeutschland besonders niedrig ist. Ähnlich sieht es bei der kommunalen Investitionstätigkeit aus, wobei hier Teile Nordwestdeutschlands noch unter dem niedrigen Niveau Ostdeutschlands liegen.

Vor diesen Hintergründen kommt die Studie zu folgenden Empfehlungen:

  • Gleichwertige Lebensverhältnisse als Staatsziel formulieren
  • Indikatorbasierte Verteilung der Staatsausgaben
  • Kummunen bei der Entschuldung und den Sozialausgaben entlasten
  • Erreichbarkeit in dünn besiedelten Räumen verbessern
  • Besseres/beständigeres Monitoring statt eines Raumordnungsberichtes nur alle paar Jahre

In einer lebendigen Diskussion zwischen allen Teilnehmenden trafen die meisten Empfehlungen auf breite Zustimmung. Zunächst wurde jedoch festgestellt, dass es auch Regionen gibt, die wie das Emsland in den 80er Jahren nun nicht mehr als besonders strukturschwach gelten. Partizipation und Zivilgesellschaft alleine sind sind auf diesem Weg keine ausreichenden Lösungsmittel. Sondern Kommunen müssten mit mehr Personal wieder in die Lage versetzt werden, z.B. Strukturförderungs-Mittel abzurufen. Die Qualität von Indikatoren wurde umfassend erörtert. Sie ist nicht immer geeignet, um darauf basierende Entscheidungen zur Mittelverteilung zu treffen. Die als stark empfundenen Disparitäten innerhalb von NRW sind im internationalen Vergleich eher noch gering. Gleichwertige Lebensverhältnisse bedeuten zudem nicht das Ziel von identischen Räumen.

Herzlichen Dank an Prof. Siedentop und das ILS NRW!

Frühjahrstagung 2018: Gleichwertige Lebensbedingungen, endogene Potenziale und bürgerschaftliches Engagement. Was muss der Staat (noch) leisten?

Am 19. Januar fanden das Frühjahrstreffen und am 20. Januar die 11. GfS-Mitgliederversammlung statt.  Rund 30 Teilnehmende und Referenten kamen in der Silvio Gesell Tagungsstätte in Wuppertal zusammen und nutzten die Gelegenheit, sich mit dem Thema in Vorträgen und Diskussionen aus der jeweils individuellen beruflichen Perspektive auseinanderzusetzen.

Hier geht es zum Programm (PDF).

Impressionen

Frühjahrstagung:

Mitgliederversammlung:

Unser Thema: soziale Prävention

Mit sozialer Prävention verbinden sich verschiedene Ziele, die von der Verbesserung der Teilhabe an Bildung und Gesellschaft bis zur Entlastung der öffentlichen Haushalte geht. In 18 Modellkommunen hat das Landesvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor (KeKiZ)“ seit etwa 3 Jahren Veränderungen im Präventionsangebot in Gang gesetzt.

Regina von Görtz und Frank Osterhoff informierten im Essener Unperfekthaus über das Vorhaben und erörterten die wichtigsten Forschungserkenntnisse aus der Begleitevaluation der Bertelsmann Stiftung. Martin Hennicke kommentierte aus Sicht des Landes NRW. Zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten die Erklärungsansätze für Benachteiligung („auf die Adresse kommt es an“), erfolgreiche Präventionsstrategien im sozialen Nah-Umfeld betroffener Familien („ungleiches ungleich behandeln“) sowie die Messbarkeit der gesellschaftlichen und fiskalischen Erfolge von sozialer Prävention („Prävention braucht einen langen Atem“).

Unser Thema: Das Verhältnis von Verhältnis von Landesplanung und Strukturpolitik

Der zweite Stammtisch der Gesellschaft für Strukturpolitik im Jahr 2014 fand am 23. Juni im Unperfekthaus in Essen statt. Prof. Danielzyk präsentierte Auszüge der ILS-Untersuchung „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse: NRW-spezifische Auswertung von Indikatoren zur Raumentwicklung“.

Martin Hennicke stellte den Zusammenhang zu laufenden und zukünftig zu erwartenden Diskussionen zur Landesentwicklungsplanung, zum Länderfinanzausgleich und zum Solidarpakt Ost her. Im Anschluss diskutierten neun Anwesende darüber, ob und wie die klassische Raumplanung und moderne partizipative Raumentwicklungsansätze in der Lage sind, räumliche Disparitäten auf lokaler und regionaler Ebene zu erkennen und zu beheben.