GfS vor Ort zur neuen EFRE-Förderperiode, dem Just Transition Fund und REACT-EU

Mehr strukturpolitische Spielräume als je zuvor! Das ist ein Fazit zahlreicher Teilnehmenden nach unserem Besuch im Landtag. Anlass der Zusammenkunft war die laufende Erarbeitung des Operationellen Programms EFRE NRW.

Auf Einladung von Bodo Middeldorf MdL, Sprecher für Strukturpolitik der FDP-Landtagsfraktion NRW, diskutierten wir mit Staatssekretär Christoph Dammermann im Landtag von Nordrhein-Westfalen über aktuelle Herausforderungen der Strukturpolitik, die insbesondere die Ausgestaltung der nächsten EFRE-Förderperiode betreffen.  Es berichteten seitens des MWIDE Herr Dr. Michael Henze und Frau Christel Caninenberg sowie als Referentin zur Innovationsstrategie Frau Dr. Silke Stahl-Rolf vom VDI Technologiezentrum GmbH .

Dem EFRE.NRW wird in den kommenden Jahren eine entscheidende Rolle zukommen. Nordrhein-Westfalen steht mit dem Ausstieg aus der Steinkohle- und Braunkohleförderung und dem damit verbundenen Strukturwandel vor einer enormen Herausforderung. Die Wirtschaft sieht sich in den nächsten Jahren mit massiven Transformationsprozessen konfrontiert. Bodo Middeldorf sieht die Hauptschwerpunkte der neuen EFRE-Periode daher in der Transformation des Energiesektors, im Bereich der Digitalisierung und künstlichen Intelligenz sowie neuer Mobilitätsformen.

Herr Dammermann
Frau Dr. Stahl-Rolf

Der Maßstab bei der Verteilung der Gelder in NRW soll die Wirksamkeit sein. Dabei besteht die Überzeugung, dass Innovationsfähigkeit weiterhin der Treiber zukünftiger Entwicklungen sein wird; auch um soziale und ökologische Herausforderungen zu lösen. Für die angestrebte Klimaneutralität im Jahr 2050 muss bereits heute mit Maßnahmen begonnen werden. Parallele politische Strategien wie der Kohleausstieg und Ressort-Aktivitäten sollen integriert werden statt nebeneinander zu laufen.

Viele der vorgegebenen Prozess-Schritte bleiben im Vergleich zur laufenden Förderperiode erhalten, so dass die Neuerungen vor allem Konkretisierungen zur Umsetzung und angepasste Inhalte betreffen, die sich den drei EU-Zielen des intelligenten, grünen und bürgernäheren Europa unterordnen müssen.

Frau Caninenberg
Herr Dr. Henze

Einige Dilemmata verbleiben. Z.B. das Problem der nationalen Kofinanzierung der EU-Gelder infolge der zukünftig wahrscheinlich schrumpfenden Einnahmen öffentlicher Haushalte. Mit Aufrufen, Wettbeweben und indikatorgestützer Evaluation hat man einen hohen Qualitätsstandard erreicht, den man halten möchte. Solche Qualitäten erhöhen jedoch auch den Anteil der bereits hohen Transaktionskosten von Förderungen.

Jan-Philipp Kramer erörterte die EFRE-Evaluation und bestätigte u.a. den grundsätzlichen Erfolg der zurückliegenden Leitmarktaufrufe. Im Kontext der EU-Strukturfonds stellte er zudem den derzeitigen EU-Diskussionsstand zu dem Just Transition Fund (Klimaschutz) und REACT-EU (Corona) dar. Beide zusammen werden den Umfang der verfügbaren Strukturfördermitteln in einigen Regionen Deutschlands beträchtlich erhöhen.

Herr Dr. Kramer

Die Diskussion der über 20 Teilnehemenden rankte sich zunächst um die Frage, inwieweit Transaktionskosten und Wirksamkeit z.B. über die Projektgröße gesteuert werden könnten. Angesichts zukünftig wahrscheinlich wieder klammer öffentlicher Kassen besteht zudem die Sorge der Verwendung der EU-Gelder als Lückenbüsser für fehlende Haushalsmittel. Die schon jetzt spürbare Rivalität zwischen Regionen um die Fördergelder wird durch die Bevorteilung kleinräumig begrenzter Fördergebiete möglicherweise steigen. Angesichts der multiplen Förderangebote für ähnliche thematische Herausforderungen könnte sich zukünftig noch stärker als bislang der Bedarf für eine bessere Steuerbarkeit „aus einer Hand“ ergeben.

Herzlichen Dank den Referierenden und dem Team um Bodo Middeldorf, welches den Austausch organisatorisch und mit Moderation zu einer runden Sache gemacht hat !

GfS digital vernetzt: zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den Strukturwandel

Die Corona-Pandemie beschleunigt den Strukturwandel. Nicht nur bei GfS, die sich am 24. Juni nun schon zum zweiten Mal mit 15 Teilnehmenden erfolgreich online statt im Stammlokal traf. Sondern auch in vielen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Erkenntnis, die sich wie ein roter Faden durch den Abend zog.

Stefan Gärtner stellte in seiner Einführung fest, dass der Fokus strukturpolitischer Maßnahmen von den direkt betroffenen Beschäftigten (Kurzarbeitergeld für Kultur, Handel, …) nun verlagert wird auf Nachfrageeffekte z.B. in Branchen wie der Automobilindustrie. Räumliche Auswirkungen werden insbesondere in den Innenstädten sichtbar; u.a. aufgrund des beschleunigten Kaufkraftverlusts zugunsten des Online-Handels.

Martin Hennicke ergänzte, dass auffällig häufig die bereits Schwachen besonders hart getroffen werden. Z.B. berufstätige Eltern, die keine Kinderbetreuung sicherstellen konnten. Und überschuldete Kommunen, die den gewachsenen Anforderungen z.B. an die Digitalisierung weniger gerecht werden können als solche Kommunen, die in der Vergangenheit bereits über ausreichende Mittel zur Digitalisierung verfügten .

Bodo Middeldorf prognostizierte einen zukünftig erstarkenden Wettbewerb um Investitionsmittel. Es stellt sich die Frage, ob man Strukturen mit struktupolitischen Mitteln bewahren oder in die Zukunft führen möchte. Dem entsprechend besteht die Wahl zwischen Konjunktur-, Investitions- und Strukturhilfen wie z.B. Innovationsprogramme.

In der anschließenden Diskussion positionierten sich die Teilnehmenden dem entsprechend mit unterschiedlichen Blickwinkeln. Dies verdeutlichte die besonders ausführliche Erörterung der zurückliegenden Entscheidung der Bundesregierung gegen Kaufprämien für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren. So bedauerten Teilnehmende, dass das Thema Klimaschutz statt der Sicherung der Beschäftigung den Ausschlag gegeben hat. Die bescheidenen Effekte der klimaorientierten Förderung von E-Mobilität und Forschung (StreetScooter, e.GO, Batterieforschung) würden keinen Optimismus in der Automobilbranche verbreiten. Andere Teilnehmende sahen die Probleme der heimischen Automobilindustrie weniger als Folge der Corona-Pandemie, sondern als Resultat einer unzureichenden Anpassungsfähigkeit an den internationalen Wettbewerb angesichts der steigenden Nachfrage nach alternativen Antrieben. Eine Kaufprämie hätte dieses Problem nicht gelöst, sondern die Anreize zum Aufholprozess reduziert.

Weniger polarisiert wurden Ideen für strukturpolitische Maßnahmen in anderen Bereichen erörtert. Dies umfasste Themen wie die Wasserstoff-Wirtschaft, Bildung und Digitalisierung, Fleischindustrie, Brachflächenreaktivierung und Nachverdichtung im Gewerbebereich.

GfS digital vernetzt: zum Ende der Steinkohleverstromung

Derzeit startet der größte regionale Strukturwandelprozess seit der Wiedervereinigung. Rund 40 Mrd. € Förderung vor allem für die Braunkohle-Reviere dienen der Bewältigung der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Folgen des politisch besschlossenen Kohle-Ausstiegs bis 2038. Das dazu bald erwartete Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen sieht infolge von Nachverhandlungen auch Hilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken vor. Dies betrifft in NRW 5 Kraftwerksstandorte in Hamm, Herne, Gelsenkirchen, Duisburg und dem Kreis Unna. Für deren Umfeld werden über 600 Mio. € bereit stehen.

Rasmus Beck und Börje Wichert vom Projektbüro Fünf-Standorte der Business Metropole Ruhr GmbH erläuterten den Stand der Vorbereitungen im Ruhrgebiet. Derzeitiger Schwerpunkt ist die Erarbeitung bzw. Konkretisierung eines Handlungskonzeptes mit bislang 4 Handlungsfeldern:

  • Flächenentwicklung
  • Mobilität & Infrastruktur
  • Energie & Klimaschutz
  • Innovation & Bildung

Der Strategieprozess sieht nun vertiefende Online-Handlungsfeld-Workshops vor. Parallel wird zudem eine Organisationsstruktur zur Projekteinbringung und -Auswahl eingeführt. Hierbei kann eine neue wirtschaftswissenschaftliche Indikatorik zu den erzielbaren Effekten der Projekte, erstellt durch das RWI, beitragen.

16 Teilnehmende fanden sich am am 29. April 2020 erstmals zum neuen digitalen Austausch-Format der GfS zusammen. Diskutiert wurden z.B. die Erfahrungen mit vergleichbaren Beteiligungsprozessen (u.a. Ruhrkonferenz) und die Interaktion der Beteiligten auf Bundes- und Landesebene sowie die Aktiviäten in weiteren Kohleregionen wie dem Rheinischen Revier.

GfS-Frühjahrstreffen am 17./18. Januar 2020 in OWL: Was gibt es Neues? Innovationsstrategien für Stadt und Land

OstWestfalenLippe und die REGIONALE 2022 „Das neue UrbanLand“ luden gemeinsam mit der Gesellschaft für Strukturpolitik zur Frühjahrstagung nach Bielefeld ein.

Der thematische Schwerpunkt des 13. Frühjahrstreffen der Gesellschaft für Strukturpolitik wurde von Annette Nothnagel, Leiterin der REGIONALE 2022 bei der OWL GmbH organisiert. Die REGIONALE beschäftigt sich unter der Überschrift UrbanLand OWL mit der neuen Balance von Stadt und Land. Damit greifen wir auch die aktuelle Diskussion um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auf und können zu dem 12-Punkte-Plan des Bundes einiges beitragen.

Im Mittelpunkt stand das Thema „Der neue Mittelstand“ mit Unternehmertum, Innovationsförderung, Beruflicher Bildung und Fachkräfte. Am Freitag nachmittgas fand eine Exkursion zum InnovationSPIN – ein REGIONALE-Projekt der Kreishandwerkerschaft Paderborn-Höxter, Lippe Bildung und der TH OWL – in Lemgo statt.

Prof. Dr. Stefan Witte, Vizepräsident für Forschung und Transfer, Technische Hochschule OWL stellte die Wirtschaftsregion OWL und darauf bezogene Innovationsprojekte vor. Die Technische Hochschule OWL umfasst den Innovationscampus in Lemgo, den Creative Campus in Detmold und der Sustainable Campus in Höxter. Thematische Schwerpunkte des Innovations Campus bilden Intelligente Automation, Lebensmittel, Gesundheit, Energiesysteme und perspektivisch auch Holz. Der Innovations Campus versteht sich als Think Tank für den neuen Mittelstand in OWL und bezieht anders als vergleichbare Einrichtungen auch das Handwerk auf allen Ebenen ein.

Der Vortrag wurde durch eine Besichtigung der SmartFactoryOWL seitens Alexander Kuhn (Technische Hochschule OWL, Institut für industrielle Informationstechnik – inIT) anschaulich unterfüttert und durch Beispiele (Projekte des autonomen Fahrens) von Prof. Dr. Ing. Jürgen Jasperneite, Leiter des Fraunhofer IOSBä-INA Institutsteil für industrielle Automation, vertieft.

Die Diskussion kreiste um die Formen der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Akteuren wie auch zwischen den einzelnen Standorten. Deutlich wurde eine Zusammenarbeit zwischen den Hochschulstandorten in OWL: Bielefeld mit dem Schwerpunkt kognitive Systeme, Paderborn mit dem Schwerpunkt System Engineering und Lemgo mit dem Schwerpunkt Intelligente Automation.

Der Bezug zum Handlungsfeld Smart City mit den thematischen Schwerpunkten Mobilität, Umwelt, technische Infrastruktur und Handel führte zu einer intensiven Diskussion um die Nutzerbeteiligung bzw. um die Partizipation als Schlüsselgröße für Umsetzung und Akzeptanz. Prof. Jasperneite schilderte die eigentlichen Lernprozesse, die Notwendigkeit von Interdisziplinarität sowie die Grenzen einer ingenieurwissenschaftlichen Herangehensweise.

Mitgliederversammlung

Am Abend folgte die GfS- Mitgliederversammlung inklusive der Erörterung unserer Themen für das Jahr 2020.

Am Samstag wurde die Diskussion fortgesetzt. Nun standen die OWL GmbH mit ihren Formaten der Strukturentwicklung von der REGIONALE 2022 über den Spitzencluster It´s OWL bis hin zum aktuellen Programm OWL 2025 auf der Tagesordnung im Mittelpunkt.

Annette Nothnagel stellte die Vorträge und Diskussionen des Vortrags in den Kontext der REGIONALE OWL 2022. Als Aktionsfelder wurden „Der neue Mittelstand“    – „Das neue StadtLandQuartier“     – „Die neue Mobilität“     – „Die neuen Kommunen ohne Grenzen“ hervorgehoben. Eine Schlüsselrolle der Strategie bietet die Vernetzung auf drei Ebenen: physisch (Mobilität), digital und sozial (Kooperation). Herbert Weber, Geschäftsführer OWL GmbH, stellte die REGIONALE OWL 2022 in den Kontext der langfristigen regionalen Entwicklungsstrategie in OWL. Leitprojekte dieser Strategie waren die Regionale 2000 in Verbindung mit der Expo in Hannover, die Initiative wirtschaftsnahe Verwaltung zu Beginn der 2000er Jahre, die Konzentration auf das Thema „Innovation und Wissen“ ab 2007 und danach It’s OWL als breit angelegtes Netzwerk- und Innovationsprojekt.

Die Diskussion betonte die Bedeutung der Verortung der Leitprojekte in eine langfristige Strategie und die Bedeutung kultureller Faktoren. Gefragt wurde nach der Einbettung in eine überregionale Arbeitsteilung und wie andere Regionen von den Erfahrungen in OWL lernen können. Von besonderem Interesse war die Frage nach dem Format der Regionale als Katalysator einer langfristigen regionalen Entwicklungsstrategie.

Abschließend erörterte Frau Prof. Schramm-Wölk, Präsidentin der FH Bielefeld und Vorsitzende von Campus OWL, einem Zusammenschluss der fünf staatlichen Hochschulen, wie sich die Hochschulen in die Regionalentwicklung einbringen können. Sie verweis auf die Gründung des Studienfonds OWL im Jahr 2006 als zentralen Impuls für eine Zusammenarbeit der Hochschulen in der Region im Rahmen des Campus OWL. Zentrale Funktionen der Zusammenarbeit betreffen die Außendarstellung, Unterstützung bei der Akquisition von Mitteln im Rahmen der EU-Projektförderung, die Schaffung von Durchlässigkeiten zwischen den unterschiedlichen Schultypen, die Internationalisierung, das Talent-Scouting sowie diverse Innovationsvorhaben. Weiterhin betonte Frau Schramm-Wölk die Bedeutung von Strukturen, die unabhängig von einzelnen Personen sind, neuen Akteuren damit eine schnelle Einbindung in die bestehenden Netzwerke ermöglichen.

Hier kreiste die Diskussion um die Frage nach den Anreizen für Hochschulmitglieder, sich an regionalen Aktivitäten zu beteiligen, um eine neue Wertschätzung der Sozialwissenschaften und um Evaluierungskriterien.

Insgesamt boten die Vorträge einen eindrucksvollen und anschaulichen Eindruck über die vielfältigen und strategisch ausgerichteten regionalen Entwicklungsaktivitäten in OWL und boten die Möglichkeit, Schlüsselfragen regionaler Entwicklungsstrategien zu diskutieren.

An beiden Tagen gab es wie üblich wieder viel Raum für Diskussion und zum Netzwerken. Herzlichen Dank an die Referentinnen und Referenten für die gewährten Einblicke und die Bereitschaft zum intensiven Austausch!

Unser Thema: Bochum-Strategie 2030

Dr. Lars Tata vom Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten der Stadt Bochum ermöglichte uns am 12. November 2019 im Essener Unperfekthaus den Einblick in den aktuellen Stand der Bochum-Strategie.

Dabei handelt es sich um eine langfristig (bis 2030) und thematisch breit aufgestellte Strategie mit „Change-Anspruch“. Die Stadtverwaltung als Absender verfolgt damit die Intention einer Steigerung der Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt setzt dabei auf eine Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und den Faktor „Wissen“ als Motor der Stadtentwicklung. Ein wichtiger erster Meilenstein im Jahr 2017 waren ein Stakeholder-Workshop mit relevanten Entscheidungsträgern und Multiplikatoren sowie eine Bürgerkonferenz mit 300 durch das Amt für Statistik zufällig ausgewählten geladenen Bürgern, deren Geschlecht, Herkunft, Wohnort im Stadtgebiet und Alter einen Querschnitt der Gesellschaft darstellen. 2018 folgten ein Markt der Ideen als mehrtägiges Messeformat im Rathaus mit Veranstaltungen sowie eine zweite Bürgerkonferenz zum Thema Quartier und ein weitere Stakeholder-Veranstaltung. Die verschiedenen Beteiligungsformate führten zu rd. 1.200 steckbriefartigen Projektideen für mögliche Kernaktivitäten im Rahmen der Bochum Strategie (s.u.). Ein unmittelbares Ergebnis des Prozesses war die Einführung einer Stelle für Ideenmanagment in der Stadtverwaltung. Zukünftig soll der Kreis der Stakeholder z.B. um Vereine und Stadtteilinitiativen erweitert werden.
2019 folgte eine dritte Bürgerkonferenz.

Die im Juni 2017 als Erstauflage veröffentlichte Broschüre „Die Bochum Strategie 2030“ enthält ein Zielystem mit 5 Kompetenzen um einen Wesenskern aus „Wissen – Wandel – Wir-Gefühl“ (s. Beitragsbild oder Download unter https://www.bochum.de/Die-Bochum-Strategie). Diesen werden die wichtigsten Projektideen als „Kernaktivitäten“ zugeordnet, von denen 50 bereits zur Umsetzung beschlossen sind. Einzelne Schwerpunkte (z.B. Hochkultur der Spitzenklasse) sind noch nicht mit Kernaktivitäten hinterlegt. Zurzeit wird – neben der Umsetzung der Kernaktivitäten – daran gearbeitet, die Bochum Strategie mit den ihr hinterlegten Prozessen weiter zu verbessern. Dazu sind Arbeitsgruppen u.a. zum Controlling, zur Kommunikation und zur Verknüpfung der Bochum Strategie mit Fachkonzepten und Querschnittszielen der Stadtverwaltung eingerichtet.

Catherine Gregori und Frank Osterhoff konkretisierten diesen Einstieg mit persönlichen Beispielen. Wie gewohnt erörterten die elf Teilnehmenden die Besonderheiten der Bochum-Strategie von vielen Seiten. So z.B. die Fragen nach der Messbarkeit der Ziele (erstes Meilenstein-Monitoring gestartet), dem Umgang mit dem großen Ideenpool (u.a. Stelle für Ideenmanagement), der Beiteiligungsbereitschaft und -kompetenz der Bürger (gute Erfahrungen mit Vielfalt), der Einbindung der Wirtschaft (z.B. im Rahmen der Projekte), dem Rückhalt in der Politik (Abstimmung über Kernaktivitäten im Rat, aktive Mitarbeit im Beirat), der Bedeutung für die regionale Entwicklung (kleinräumige Kooperationen z.B. über Projekte denkbar), der Erklärungsbedürftigkeit einer komplexen Strategie (zielgruppenorientierte Moderation der Veranstaltungen, Marketingkonzept u.a. mit Corporate Identity) und den Unterschieden zu weiteren bekannten städtischen Entwicklungsstrategien (dortmund project, Mannheim Wandel im Quadrat, IBA Heidelberg).

Unser herzlicher Dank gilt dem Referenten Dr. Lars Tata für den Einblick und die Bereitschaft zur Diskussion als auch für die freundliche Genehmigung des Beitrag- Bildes!