Kooperationsveranstaltung: „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland“

Prof. Stefan Siedentop und Elmar te Wildt begrüssten die 10 Teilnehmenden am 12.09.2019 in den Räumen des ILS NRW in Dortmund . Anlass war der sozioökonomische Disparitätenbericht 2019 (Download hier aus dem Angebot von www.fes.de) des ILS im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung .

Prof. Siedentop fasste die Inhalte der Studie zusammen (s. Präsentation als Download hier). Aus 42 repräsentativen Indikatoren wurden im ersten Schritt zehn besonders repräsentative herausgesucht. Diese führten zur kartographischen Darstellung von fünf räumlichen Clustern auf Kreisebene in der gesamten BRD.

Seit dem letzten Bericht aus dem Jahr 2015 ergeben sich neue Entwicklungen: Stabile Wirtschaft, Fluchtmigration, Reurbanisierung und wachsende Armut. Daraus entsteht eine „doppelte Polarisierung“: 14 Mio. Menschen leben in Regionen mit schweren Strukturproblemen (Verschuldung, Infrastrukturdefizite und Abwanderung) und gleichzeitig gibt es Regionen mit ausgeprägten Wachstumsproblemen (Zuwanderung, Wohnungsnot, Infrastrukturausbau, etc). Bei den Untersuchungen erwiesen sich einzelne Indikatoren als besonders prägnant, die zu einer Verfestigung von Disparitäten führen:

  • Stadt-Land-Gefälle: Trotz hoher Akademikerquote ist Kinderarmut insbesondere ein städtisches Phänomen. Wanderungsgewinne betreffen vor allem das Umland von Großstädten (außer altindustrielle Standorte). Bei der Breitbandversorgung sind alle verdichteten Regionen bevorteilt.
  • Nord-Süd/West-Ost-Gefälle: Insgesamt sind viele Indikatoren im Süden günstig ausgeprägt. Dies betrifft insbesondere die Lebenserwartung, die in Ostdeutschland besonders niedrig ist. Ähnlich sieht es bei der kommunalen Investitionstätigkeit aus, wobei hier Teile Nordwestdeutschlands noch unter dem niedrigen Niveau Ostdeutschlands liegen.

Vor diesen Hintergründen kommt die Studie zu folgenden Empfehlungen:

  • Gleichwertige Lebensverhältnisse als Staatsziel formulieren
  • Indikatorbasierte Verteilung der Staatsausgaben
  • Kummunen bei der Entschuldung und den Sozialausgaben entlasten
  • Erreichbarkeit in dünn besiedelten Räumen verbessern
  • Besseres/beständigeres Monitoring statt eines Raumordnungsberichtes nur alle paar Jahre

In einer lebendigen Diskussion zwischen allen Teilnehmenden trafen die meisten Empfehlungen auf breite Zustimmung. Zunächst wurde jedoch festgestellt, dass es auch Regionen gibt, die wie das Emsland in den 80er Jahren nun nicht mehr als besonders strukturschwach gelten. Partizipation und Zivilgesellschaft alleine sind sind auf diesem Weg keine ausreichenden Lösungsmittel. Sondern Kommunen müssten mit mehr Personal wieder in die Lage versetzt werden, z.B. Strukturförderungs-Mittel abzurufen. Die Qualität von Indikatoren wurde umfassend erörtert. Sie ist nicht immer geeignet, um darauf basierende Entscheidungen zur Mittelverteilung zu treffen. Die als stark empfundenen Disparitäten innerhalb von NRW sind im internationalen Vergleich eher noch gering. Gleichwertige Lebensverhältnisse bedeuten zudem nicht das Ziel von identischen Räumen.

Herzlichen Dank an Prof. Siedentop und das ILS NRW!

Unser Thema: soziale Prävention

Mit sozialer Prävention verbinden sich verschiedene Ziele, die von der Verbesserung der Teilhabe an Bildung und Gesellschaft bis zur Entlastung der öffentlichen Haushalte geht. In 18 Modellkommunen hat das Landesvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor (KeKiZ)“ seit etwa 3 Jahren Veränderungen im Präventionsangebot in Gang gesetzt.

Regina von Görtz und Frank Osterhoff informierten im Essener Unperfekthaus über das Vorhaben und erörterten die wichtigsten Forschungserkenntnisse aus der Begleitevaluation der Bertelsmann Stiftung. Martin Hennicke kommentierte aus Sicht des Landes NRW. Zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten die Erklärungsansätze für Benachteiligung („auf die Adresse kommt es an“), erfolgreiche Präventionsstrategien im sozialen Nah-Umfeld betroffener Familien („ungleiches ungleich behandeln“) sowie die Messbarkeit der gesellschaftlichen und fiskalischen Erfolge von sozialer Prävention („Prävention braucht einen langen Atem“).

Unser Thema: Schnittstellen zwischen der Zivilgesellschaft und der Strukturpolitik

Der erste Stammtisch der Gesellschaft für Strukturpolitik im Jahr 2014 fand am 20. März im Unperfekthaus in Essen statt. Thema des Abends waren die „Schnittstellen zwischen der Zivilgesellschaft und der Strukturpolitik“. Den Einstieg bildete ein kurzer Rückblick auf das Frühjahrstreffen in Wuppertal (u.a. Bahnhof Mirke), bei der die Absicht eines gemeinsamen Themenpapiers der GFS erklärt worden war. Auf das konkrete Beispiel bezogen wurde kritisch hinterfragt, inwiefern die bürgerschaftlichen Initiativen durch die professionelle Fortentwicklung in ihrem ursprünglichen Charakter und ihrer Zielsetzung erhalten bleiben können bzw. wie eine von außen angestoßene Veränderung der Ansätze zu bewerten ist.

Auf Basis einer Thesensammlung von Martin Hennicke erörterten neun Teilnehmer im Anschluss diese und angrenzende Themenfelder. Leitgedanke des Thesenpapiers war, aus „Betroffenen Beteiligte zu machen“.

Frühjahrstagung 2014: Zivilgesellschaftliches Engagement und Strukturpolitik

Das Frühjahrstreffen der Gesellschaft für Strukturpolitik fand am 24. Januar 2014 um 16:30 Uhr in Wuppertal statt.

Das Thema lautete „Zivilgesellschaftliches Engagement und Strukturpolitik“. Als Fortsetzung der bisherigen Diskussionen ging es weiter um die „Anschlussfähigkeit“ bürgerschaftlichen Engagements an die Strukturpolitik und die Voraussetzungen hierfür.

Einen Input hierzu gab Joachim Boll (startklar.projekt.kommunikation) vor dem Hintergrund seiner Erfahrungen mit „Initiative ergreifen“.  Das Frühjahrstreffen begann mit einem Besuch im Bahnhof Mirke und wurde abends in der Silvio-Gesell-Tagungsstätte fortgesetzt.