Prof. Stefan Siedentop und Elmar te Wildt begrüssten die 10 Teilnehmenden am 13.09.2019 in den Räumen des ILS NRW in Dortmund . Anlass war der sozioökonomische Disparitätenbericht 2019 (Download hier aus dem Angebot von www.fes.de) des ILS im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung .
Prof. Siedentop fasste die Inhalte der Studie zusammen (s. Präsentation als Download hier). Aus 42 repräsentativen Indikatoren wurden im ersten Schritt zehn besonders repräsentative herausgesucht. Diese führten zur kartographischen Darstellung von fünf räumlichen Clustern auf Kreisebene in der gesamten BRD.
Seit dem letzten Bericht aus dem Jahr 2015 ergeben sich neue Entwicklungen: Stabile Wirtschaft, Fluchtmigration, Reurbanisierung und wachsende Armut. Daraus entsteht eine „doppelte Polarisierung“: 14 Mio. Menschen leben in Regionen mit schweren Strukturproblemen (Verschuldung, Infrastrukturdefizite und Abwanderung) und gleichzeitig gibt es Regionen mit ausgeprägten Wachstumsproblemen (Zuwanderung, Wohnungsnot, Infrastrukturausbau, etc). Bei den Untersuchungen erwiesen sich einzelne Indikatoren als besonders prägnant, die zu einer Verfestigung von Disparitäten führen:
- Stadt-Land-Gefälle: Trotz hoher Akademikerquote ist Kinderarmut insbesondere ein städtisches Phänomen. Wanderungsgewinne betreffen vor allem das Umland von Großstädten (außer altindustrielle Standorte). Bei der Breitbandversorgung sind alle verdichteten Regionen bevorteilt.
- Nord-Süd/West-Ost-Gefälle: Insgesamt sind viele Indikatoren im Süden günstig ausgeprägt. Dies betrifft insbesondere die Lebenserwartung, die in Ostdeutschland besonders niedrig ist. Ähnlich sieht es bei der kommunalen Investitionstätigkeit aus, wobei hier Teile Nordwestdeutschlands noch unter dem niedrigen Niveau Ostdeutschlands liegen.
Vor diesen Hintergründen kommt die Studie zu folgenden Empfehlungen:
- Gleichwertige Lebensverhältnisse als Staatsziel formulieren
- Indikatorbasierte Verteilung der Staatsausgaben
- Kummunen bei der Entschuldung und den Sozialausgaben entlasten
- Erreichbarkeit in dünn besiedelten Räumen verbessern
- Besseres/beständigeres Monitoring statt eines Raumordnungsberichtes nur alle paar Jahre
In einer lebendigen Diskussion zwischen allen Teilnehmenden trafen die meisten Empfehlungen auf breite Zustimmung. Zunächst wurde jedoch festgestellt, dass es auch Regionen gibt, die wie das Emsland in den 80er Jahren nun nicht mehr als besonders strukturschwach gelten. Partizipation und Zivilgesellschaft alleine sind sind auf diesem Weg keine ausreichenden Lösungsmittel. Sondern Kommunen müssten mit mehr Personal wieder in die Lage versetzt werden, z.B. Strukturförderungs-Mittel abzurufen. Die Qualität von Indikatoren wurde umfassend erörtert. Sie ist nicht immer geeignet, um darauf basierende Entscheidungen zur Mittelverteilung zu treffen. Die als stark empfundenen Disparitäten innerhalb von NRW sind im internationalen Vergleich eher noch gering. Gleichwertige Lebensverhältnisse bedeuten zudem nicht das Ziel von identischen Räumen.
Herzlichen Dank an Prof. Siedentop und das ILS NRW!