GfS digital vernetzt: zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den Strukturwandel

Die Corona-Pandemie beschleunigt den Strukturwandel. Nicht nur bei GfS, die sich am 24. Juni nun schon zum zweiten Mal mit 15 Teilnehmenden erfolgreich online statt im Stammlokal traf. Sondern auch in vielen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Erkenntnis, die sich wie ein roter Faden durch den Abend zog.

Stefan Gärtner stellte in seiner Einführung fest, dass der Fokus strukturpolitischer Maßnahmen von den direkt betroffenen Beschäftigten (Kurzarbeitergeld für Kultur, Handel, …) nun verlagert wird auf Nachfrageeffekte z.B. in Branchen wie der Automobilindustrie. Räumliche Auswirkungen werden insbesondere in den Innenstädten sichtbar; u.a. aufgrund des beschleunigten Kaufkraftverlusts zugunsten des Online-Handels.

Martin Hennicke ergänzte, dass auffällig häufig die bereits Schwachen besonders hart getroffen werden. Z.B. berufstätige Eltern, die keine Kinderbetreuung sicherstellen konnten. Und überschuldete Kommunen, die den gewachsenen Anforderungen z.B. an die Digitalisierung weniger gerecht werden können als solche Kommunen, die in der Vergangenheit bereits über ausreichende Mittel zur Digitalisierung verfügten .

Bodo Middeldorf prognostizierte einen zukünftig erstarkenden Wettbewerb um Investitionsmittel. Es stellt sich die Frage, ob man Strukturen mit struktupolitischen Mitteln bewahren oder in die Zukunft führen möchte. Dem entsprechend besteht die Wahl zwischen Konjunktur-, Investitions- und Strukturhilfen wie z.B. Innovationsprogramme.

In der anschließenden Diskussion positionierten sich die Teilnehmenden dem entsprechend mit unterschiedlichen Blickwinkeln. Dies verdeutlichte die besonders ausführliche Erörterung der zurückliegenden Entscheidung der Bundesregierung gegen Kaufprämien für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren. So bedauerten Teilnehmende, dass das Thema Klimaschutz statt der Sicherung der Beschäftigung den Ausschlag gegeben hat. Die bescheidenen Effekte der klimaorientierten Förderung von E-Mobilität und Forschung (StreetScooter, e.GO, Batterieforschung) würden keinen Optimismus in der Automobilbranche verbreiten. Andere Teilnehmende sahen die Probleme der heimischen Automobilindustrie weniger als Folge der Corona-Pandemie, sondern als Resultat einer unzureichenden Anpassungsfähigkeit an den internationalen Wettbewerb angesichts der steigenden Nachfrage nach alternativen Antrieben. Eine Kaufprämie hätte dieses Problem nicht gelöst, sondern die Anreize zum Aufholprozess reduziert.

Weniger polarisiert wurden Ideen für strukturpolitische Maßnahmen in anderen Bereichen erörtert. Dies umfasste Themen wie die Wasserstoff-Wirtschaft, Bildung und Digitalisierung, Fleischindustrie, Brachflächenreaktivierung und Nachverdichtung im Gewerbebereich.

GfS digital vernetzt: zum Ende der Steinkohleverstromung

Derzeit startet der größte regionale Strukturwandelprozess seit der Wiedervereinigung. Rund 40 Mrd. € Förderung vor allem für die Braunkohle-Reviere dienen der Bewältigung der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Folgen des politisch besschlossenen Kohle-Ausstiegs bis 2038. Das dazu bald erwartete Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen sieht infolge von Nachverhandlungen auch Hilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken vor. Dies betrifft in NRW 5 Kraftwerksstandorte in Hamm, Herne, Gelsenkirchen, Duisburg und dem Kreis Unna. Für deren Umfeld werden über 600 Mio. € bereit stehen.

Rasmus Beck und Börje Wichert vom Projektbüro Fünf-Standorte der Business Metropole Ruhr GmbH erläuterten den Stand der Vorbereitungen im Ruhrgebiet. Derzeitiger Schwerpunkt ist die Erarbeitung bzw. Konkretisierung eines Handlungskonzeptes mit bislang 4 Handlungsfeldern:

  • Flächenentwicklung
  • Mobilität & Infrastruktur
  • Energie & Klimaschutz
  • Innovation & Bildung

Der Strategieprozess sieht nun vertiefende Online-Handlungsfeld-Workshops vor. Parallel wird zudem eine Organisationsstruktur zur Projekteinbringung und -Auswahl eingeführt. Hierbei kann eine neue wirtschaftswissenschaftliche Indikatorik zu den erzielbaren Effekten der Projekte, erstellt durch das RWI, beitragen.

16 Teilnehmende fanden sich am am 29. April 2020 erstmals zum neuen digitalen Austausch-Format der GfS zusammen. Diskutiert wurden z.B. die Erfahrungen mit vergleichbaren Beteiligungsprozessen (u.a. Ruhrkonferenz) und die Interaktion der Beteiligten auf Bundes- und Landesebene sowie die Aktiviäten in weiteren Kohleregionen wie dem Rheinischen Revier.