Die zukünftige Ampel-Regierung kündigt in ihrem Koalitionsvertrag auf 179 Seiten vielfältige Vorhaben und Veränderungen an: Vom Vorziehen des Kohleausstiegs und massivem Klimaschutzanstrengungen über eine umfassende Staatsmodernisierung, mehr Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt und mehr Anstrengungen für gleichwertige Lebensverhältnisse…
Martin Hennicke präsentierte am 13. Dezember 2021 einen Überblick zu ausgewählten und strukturpolitisch relevanten Vorhaben der neuen Koalition. Aus der Gesamtheit des Vertragswerks hob er folgende strukturpolitischen Themenstellungen heraus:
- Mehr Tempo bei der Transformation des Energie- und Mobilitätssektors
- Auf dem Weg zur „sozial-ökologischen Marktwirtschaft“
- Armutsbekämpfung und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz
- Gleichwertige Lebensverhältnisse
- Staatsmodernisierung